Allgemeine Geschäftsbedingungen

~~Allgemeine Geschäftsbedingungen
Bedingungen der BZV Medienhaus GmbH für die Nutzung von Diensten/Features der Webseite www.trauer38.de
1.  Allgemeines
1.1 Diese Bedingungen regeln die Nutzung der interaktiven Dienste/Features
    •    „Kerze anzünden“
    •    „Grüße oder Bilder hinterlassen“
    •    „Besonderen Gruß erwerben“
    •    „Video hinzufügen“
    •    „Ereignis hinzufügen“
    •    „Bildergalerie hinzufügen“
    •    „Premium Gedenkseite“
zwischen der BZV Medienhaus GmbH (nachfolgend kurz „Anbieter“ genannt) und dem Besucher des Internetportals www.trauer38.de (nachfolgend kurz „Besucher“ genannt). Der Anbieter ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen jederzeit anzupassen und zu ändern. Durch die Nutzung der angebotenen Dienste erkennt der Besucher diese Bedingungen uneingeschränkt als verbindliche Regelungen an.

1.2 Mit den interaktiven Diensten der Ziffer 1.1 dieser AGB hat der Besucher – gegebenenfalls unter Angabe seiner persönlichen Daten und kostenpflichtig – die Möglichkeit, zu einer auf dem Portal veröffentlichten Traueranzeige im Internet zu kondolieren. Dies umfasst insbesondere die Möglichkeit, Nachrichten und/oder virtuelle Grafiken zu hinterlassen, Begleittexte zu veröffentlichen, Bilder hochzuladen, Bildergalerien zu erstellen, Videoinhalte bereitzustellen etc.
1.3 Allen Interessenten ist es möglich, ohne Registrierung in der Datenbank des Portals nach Anzeigen zu recherchieren.
Zur Anwendung der interaktiven Dienste der Ziffer 1.1 dieser AGB müssen sich Besucher auf dem Portal registrieren. Die Registrierung erfolgt in deutscher Sprache sowie unter Angabe personenbezogener und/oder unternehmensbezogener Daten und setzt gleichzeitig die Anerkennung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus. Der Benutzername ist die E-Mail-Adresse des Nutzers; das Passwort kann vom Nutzer selbst ausgewählt werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Er muss sich bei jeder weiteren Nutzung mit den bei der Erstanmeldung zugeteilten Benutzerdaten (E-Mail-Adresse und Passwort) einloggen. Die Berechtigung gilt für den Nutzer selbst. Handelt es sich bei dem Nutzer um ein Unternehmen, dürfen die Nutzerdaten ausschließlich an andere Mitarbeiter des inserierenden Unternehmens weitergegeben werden. Der Nutzer ist darüber hinaus zur Geheimhaltung seiner Zugangsdaten verpflichtet; Unternehmer haften  insoweit uneingeschränkt für sämtliche ihrer Mitarbeiter. Sollte einem Nutzer die missbräuchliche Nutzung seines Logins bekannt werden, hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern, um den Zugang nicht autorisierter Personen zu verhindern. Der Anbieter übernimmt keinerlei Haftung für Schäden, die aus der unberechtigten bzw. unsachgemäßen Verwendung passwortgeschützter Logins des Nutzers resultieren.
Der Text dieser Vereinbarung wird nach deren Abschluss (Registrierung) von uns gespeichert. Aus technischen Gründen ist er danach nicht mehr für den Nutzer frei zugänglich. Der Text kann vom Nutzer vor Vertragsschluss abgespeichert werden.

Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße und vollständige Informationen und Daten zu übermitteln und diese bei späteren Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
Der Nutzer stellt sicher, dass er für den Anbieter unter den im Rahmen der Registrierung angegebenen Kontaktdaten, insbesondere per E-Mail, erreichbar ist.
Der Anbieter behält sich vor, die Registrierung einzelner Nutzer ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Ferner behält sich der Anbieter vor, auch bereits aktive Nutzer aus wichtigem Grund (z.B. wegen Verstoß gegen diese AGB) zu sperren.
Als Inserent einer Anzeige hat der Nutzer – insofern er sich auf dem Portal registriert hat – die Möglichkeit, sich über einen Zugangscode für seine Gedenkseite als Administrator freischalten zu lassen. Damit ist er berechtigt, die Beiträge anderer Nutzer zu bearbeiten. Zudem kann er seiner Anzeige weitere Bilder hinzufügen sowie ein persönliches Online-Tagebuch anlegen.
1.4 Alle Inhalte auf dem Portal sind urheberrechtlich geschützt. Der Anbieter hat das alleinige Urheberrecht an der Zusammenstellung der Inhalte auf der Webseite. Eine Registrierung beinhaltet keine Übertragung von Eigentums- oder Nutzungsrechten, Lizenzen oder sonstigen Rechten an der Software auf den Nutzer. Alle Rechte an der genutzten Software, an Kennzeichen, Titeln, Marken und Urheber- und sonstigen Rechten verbleiben uneingeschränkt beim Anbieter bzw. dessen Dienstleistern. Gewerbsmäßige Adressbeschaffung sowie das Kopieren von Inhalten ohne schriftliche Genehmigung des Anbieters sind nicht gestattet.

1.5 Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, die Angebote auf dem Portal zu ändern, einzuschränken, zu erweitern oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.


2.  Verantwortung des Besuchers für eingestellte Informationen und Inhalte, verbotene Inhalte
2.1 Der Besucher ist für sämtliche Informationen und Inhalte (Texte, Bilder, Videos, Daten etc.), die er bei Nutzung der Dienste nach Ziffer 1.1 auf dem Portal einstellt bzw. veröffentlicht und Dritten zur Kenntnisnahme zugänglich macht, allein verantwortlich. Er ist insbesondere allein dafür verantwortlich, dass dadurch die Rechte Dritter – insbesondere Persönlichkeits- und Bildrechte sowie Urheber- und gewerbliche Leistungsschutzrechte – nicht verletzt werden. Eine Einstellung/Zugänglichmachung von Informationen und/oder Inhalten, durch die die Rechte Dritter auf dem Portal verletzt werden, ist dem Besucher somit verboten. Dem Anbieter obliegt keine entsprechende Prüfpflicht.

2.2 Es ist dem Besucher verboten, Texte, Bilder, Videoinhalte etc. mit folgenden Inhalten auf das Portal zu stellen und öffentlich zugänglich zu machen:
    •   Inhalte, die beleidigend, verleumderisch sind oder in sonstiger Weise gegen Strafgesetze und Ordnungswidrigkeitsvorschriften verstoßen
    •   Inhalte, die ausländerfeindlich, obszön, vulgär, pornografisch, sexuell orientiert, rassistisch, menschenverachtend, sittenwidrig oder in sonstiger Weise anstößig sind
    •    Inhalte, die kommerziell oder politisch motiviert sind
    •    Inhalte, die gegen geltendes Recht verstoßen
    •    Inhalte, die ohne entsprechende ausdrückliche Genehmigung persönliche Daten eines Dritten enthalten
2.3 Der Besucher hat Informationen und Inhalte ausschließlich unter Angabe seines persönlichen Klarnamens auf der Webseite einzustellen. Die Verwendung von Pseudonymen, Namen Dritter etc. ist verboten.


3.  Rechte des Anbieters; Haftung
3.1 Der Anbieter lässt die Einhaltung dieser AGB und die Beachtung und Einhaltung der Ziffer 2 durch Moderatoren überwachen.

3.2 Bei einem Verstoß gegen die Pflichten und Verbote nach Ziffer 2 ist der Anbieter berechtigt, die entsprechenden durch den Besucher eingestellten/zugänglich gemachten Informationen und Inhalte und – bei etwaiger vorheriger Registrierung – auch die Registrierung des Besuchers ohne Vorankündigung sofort zu löschen und den Besucher befristet oder dauerhaft von der Nutzung der Dienste des Portals auszuschließen. Entsprechende Rechte hat der Anbieter auch dann, wenn es wegen einer behaupteten oder tatsächlichen Rechteverletzung im Zusammenhang mit den durch den Besucher eingestellten/zugänglich gemachten Inhalten und/oder Informationen durch Dritte in Anspruch genommen oder von dritter Seite auf eine solche (mögliche) Rechteverletzung hingewiesen wird. Ansprüche des Besuchers gegen den Anbieter – egal welcher Art und egal aus welchem Rechtsgrund – sind in diesem Zusammenhang ausgeschlossen.
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern ein Nutzer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des Anbieters, beruhen.
Im Übrigen haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wird. Der Schadensersatzanspruch ist dann auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen sind Schadenersatzansprüche ausgeschlossen.
Schadensersatzansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.
3.3 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt in jedem Falle unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach Produkthaftungsgesetz und für Schadensersatzansprüche aus der Übernahme einer Garantie.


4.  Haftung des Nutzers, Pflicht zur Freistellung
4.1 Der Besucher ist für sämtliche von ihm eingestellten/zugänglich gemachten Informationen und Inhalte allein verantwortlich (siehe Ziffer 2.1). Er ist insbesondere allein dafür verantwortlich, dass Dritte ihr nachweisbares Einverständnis erklärt haben, wenn sie im Rahmen der eingestellten Inhalte und Informationen namentlich genannt werden, ihre personenbezogenen Daten veröffentlicht werden und/oder sie auf eingestellten Fotos, Videos etc. erkennbar abgebildet sind. Der Besucher hat außerdem allein dafür zu sorgen, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte rechtswirksam besitzt, wenn er durch Dritte angefertigte Bilder, Videos etc. auf der Webseite öffentlich zugänglich macht.

4.2 Der Besucher stellt den Anbieter von allen Ansprüchen – unabhängig von Rechtsgrund, Art und Höhe – auf erstes Anfordern hin im vollen Umfang unverzüglich frei, welche Dritte im Zusammenhang mit der Veröffentlichung, Verbreitung, öffentliche Zurschaustellung und/oder öffentlichen Zugänglichmachung von Texten, Bildern, Videos und anderen Inhalten oder Informationen auf der Webseite durch den Besucher gegen den Anbieter geltend machen. Diese Freistellung umfasst auch die Kosten der Rechtsverteidigung des Anbieters.


5.  Einwilligung in Datennutzung
Alle im Rahmen der Nutzung der Dienste des Portals durch den Besucher zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt. Der Besucher erklärt sich mit der Nutzung der Dienste damit einverstanden, dass seine von ihm bei der Einstellung von Inhalten und Informationen angegebenen personenbezogenen Daten im Rahmen des genutzten Dienstes/Features auf der Webseite veröffentlicht und in diesem Zusammenhang vom Anbieter und/oder von dem Anbieter beauftragten technischen Dienstleistern elektronisch gespeichert und gegebenenfalls zu Abrechnungszwecken an Dritte weitergegeben werden. Eine Weitergabe der Daten an sonstige Dritte erfolgt nur dann, wenn der Anbieter gesetzlich dazu verpflichtet ist und/oder der Besucher darin eingewilligt hat. Selbiges gilt für eine Nutzung der Daten zu Werbezwecken. Der Besucher kann diese Einwilligung jederzeit widerrufen.


6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher i.S.d. § 13 BGB

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Bezug kostenpflichtiger Leistungen  zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BZV Medienhaus GmbH, Hintern Brüdern 23, 38100 Braunschweig, Tel.: 0800 07 71 188 21 (kostenfrei), Fax: 0531 39 00 610, E-Mail: info@trauer38.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass bezogene Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so verlieren Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Ausführung des Vertrages durch uns. Haben Sie verlangt, dass nicht in einem begrenzten Volumen oder in einer bestimmten Menge zum Verkauf angeboten Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie für den Fall der Ausübung des Widerrufsrechts uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster für das Widerrufsformular
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie die kostenpflichtige Leistung widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
    –An [hier ist der Name, die Anschrift und gegebenenfalls die Telefaxnummer und E-Mail-Adresse des Anbieters einzufügen]:
    –Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über /die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
    –Bestellt am (*)/erhalten am (*)
    –Name des/der Nutzer(s)
    –Anschrift des/der Nutzer(s)
    –Unterschrift des/der Nutzer(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
    –Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen.
Ende der Widerrufsbelehrung

7.  Schlussbestimmungen

7.1 Nebenabreden bestehen nicht und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Selbiges gilt für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses selbst.

7.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist Braunschweig.

7.3 Sollte eine oder mehrere der vorliegenden Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche
Regelungen ersetzt, die dem Zweck der unwirksamen Bedingung möglichst gleich oder nahe kommt. Selbiges gilt für Regelungslücken.


BZV Medienhaus GmbH
Hintern Brüdern 23
38100 Braunschweig
Anzeigen: Michael Heuchert (verantwortlich)

Telefon: 0800 07 71 188 21 (kostenfrei) 
Telefax: (05 31) 39 00 - 610
E-Mail: info@trauer38.de
Internet: www.trauer38.de

Geschäftsführer: Claas Schmedtje, Manfred Braun, Michael Wüller
Registergericht: Amtsgericht Braunschweig, HRB 408
USt.-Ident.-Nr.: DE 176994095

 

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